Der verlorene Angriffskrieg
Der verlorene Angriffskrieg Niederlage in Afghanistan zunehmend unübersehbar 29.02.2008 http://www.freace.de/artikel/200802/290208a.html Daß der Angriffskrieg gegen Afghanistan und die nunmehr bereits...
View ArticleMenschenrechte und Gewaltverbot im Völkerrecht
Ist die Anwendung militärischer Gewalt von außen, also durch andere Staaten oder die NATO oder durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein völkerrechtlich zulässiges Mittel, um Verletzungen der...
View ArticleUno im Mächtekonzert
Uno im Mächtekonzert Von Czempiel, Ernst-Otto Der Spiegel, 19 April 1993 Nach der nur als staatsmännisch zu bezeichnenden Entscheidung, mit der das Bundesverfassungsgericht eine der schönsten...
View ArticleRecht auf Frieden! (Reaktion auf Suezkrieg 1956)
..."Da ist die NATO, jene gegen Aggressionen gegründete Organisation, die nun in ihrer Mitte zwei Mächte hat, die selbst in einem Krieg, der nicht ihrer Verteidigung dient, zu den Waffen griffen...."
View Article“Schutzverantwortung” und Genozid-Prävention
Seit der Holocaust der allgegenwärtige historische Bezugspunkt in den westlichen Gesellschaften geworden ist, wird die Vorstellung von „Völkermord“ weithin und leicht als das schlimmste unseren...
View Article»Internationale Schutzverantwortung«: Zivilisatorischer Fortschritt oder...
Ist das Konstrukt der »Schutzverantwortung« tatsächlich etwas Neues, das die internationale Rechtsstaatlichkeit fortentwickelt, oder ist es lediglich alter Wein in neuen Schläuchen, der die Interessen-...
View ArticleIGH: Unterwerfungserklärung Deutschlands
Erklärung über die Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs nach Artikel 36 Abs. 2 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs.
View ArticleAntwortbrief der IALANA wegen Anerkennung der Gerichtbarkeit des IGH
Antwortbrief der IALANA Erstellt am Dienstag, 19. Juni 2007 08:46 an Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des Auswärtigen wegen Anerkennung der Gerichtbarkeit des Internationalen Gerichtshofs...
View ArticleVölkerrechtliches Einmischungsverbot
Die Intervention als Rechtsbegriff umfasst die Einwirkung von Staaten in ihnen fremde Angelegenheiten anderer Staaten durch Eingriff in deren Rechtssphäre unter Anwendung oder Androhung von Zwang...Die...
View ArticleLibyen: Von Afrikas reichstem Staat unter Gaddafi zu einem gescheiterten...
1967 übernahm Colonel Gaddafi eines der ärmsten Länder Afrikas, zu dem Zeitpunkt, als er ermordet wurde, hatte Gaddafi Libyen zum reichsten Land Afrikas gemacht. Libyen hatte das höchste...
View ArticleBetrachtungen zum Buch “Gekaufte Journalisten” von Udo Ulfkotte
„Ich habe früher [1986 bis 2003] selbst für renommierte 'Qualitätsmedien' wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) gearbeitet. Ehrlich gesagt: Heute schäme ich mich dafür.“ So ist im Buch "Gekaufte...
View ArticleVernichtungskrieg und Aggression der Saudis gegen den Yemen
Die Saudis haben nun offenbart, dass der Militäreinsatz gegen Yemen bereits seit mehreren Monaten mit den USA geplant und koordiniert wurde. Amerika macht sich die Hände nicht schmutzig, sie lässt...
View ArticleDer Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen konstituierte sich am...
Die Bundesregierung hat sich erst am 30. April 2008 zur Anerkennung der obligatorischen Gerichtsbarkeit des IGH aufgerafft. Die Erklärung wurde mit dem offiziellen Vorbehalt verbunden, dass diese...
View ArticleAnzeige gegen Bundesregierung wg. Beteiligung am Angriffskrieg in Syrien...
"Es ist uns bekannt, dass kein Generalbundesanwalt der Bundesrepublik Deutschland jemals gegen die obersten Repräsentanten des Staates ermittelt hat..." So steht es im abschließenden Absatz der...
View ArticleStellungnahme zur Abweisung von Strafanzeigen wg. Beteiligung am...
Dass der GBA, als politischer Beamter, leider nur das Sprachrohr der Bundesregierung ist und kein unabhängiger Vertreter der ‚3. Gewalt‘, wird vollends im letzten Absatz des Ablehnungsschreibens des...
View ArticleRotlicht: Internationaler Strafgerichtshof
Von Anfang an stand der IStGH auch deshalb in der Kritik, weil das Verbrechen des Angriffskrieges aus seiner Jurisdiktion ausgespart worden war – sonst könnten ja Länder wie die USA oder andere...
View ArticleScheunentorgroße Schlupflöcher
Ein deutsches Regierungsmitglied kann künftig nicht mehr wegen des Verbrechens der Aggression nach Den Haag vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden, wenn die Bundesanwaltschaft...
View ArticleGeneralbundesanwalt bekennt hanebüchene Rechtsauffassung: „Angriffskrieg ist...
Mit Schreiben vom 26. Januar d.J. teilte der Generalbundesanwalt in bisher beispielloser Offenheit mit, dass „nur die Vorbereitung an einem Angriffskrieg und nicht der Angriffskrieg selbst strafbar“...
View ArticleWie man Angriffskriege juristisch legitimiert
Für Alle, die es verschlafen haben - diese eine, nicht unwesentliche Gesetzesänderung: Der Straftatbestand "Vorbereitung eines Angriffskrieges" ist durch Beschluss des Bundestages vom 01.12.2016 seit...
View ArticleWar der Anschluss der Krim an Russland eine völkerrechtswidrige Annexion? –...
Unter Berücksichtigung der Fakten und aller Umstände sind die Sezession und der Anschluss der Krim an die Russische Föderation weder rechtlich noch sonst wie zu beanstanden. Der Begriff "Annexion" ist...
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